Prof. Wolf, Europa Universität Viadrina: "Strafe und Erziehung nach dem Jugendgerichtsgesetz" (1984)

1. TEIL:

Kritische Bestandsaufnahme

1. KAPITEL:

Analyse des Diskussionsstandes

§ 3

DIE GRUNDLAGEN DER IN RECHTSPRECHTUNG UND SCHRIFTTUM VERTRETENEN AUFFASSUNGEN

	I.	Der den heutigen Auffassungen zugrundeliegende kriminologisch-politische Ansatz
	II.	Gesetzliche Lösungsmöglichkeiten für das "Spannungsverhältnis" zwischen der Prinzipien" von Strafe und Erziehung
	III.	Der "Kompromiß" zwischen "Straf-" und "Erziehungsdenken" im Jugendgerichtsgesetz
	VI.	Die Auswirkungen der "Betonung" des "Erziehungsgedankens" auf die im Jugengerichtsgesetz vorgesehenen "Reaktionsmittel"

§ 4

SCHWIERIGKEITEN EINER "EINORDNUNG" DER EINZELNEN "REAKTIONSMITTEL"

	I.	Merkmale der Erziehungsmaßregeln
	II.	Merkmale der Jugendstrafe
	III.	Merkmale der Zuchtmittel
	VI.	Die Unterscheidung zwischen "stationären" und "ambulanten" Maßnahmen

§ 5

DIE "AUSWAHL" DER "REAKTIONSMITTEL" IM EINZELFALL

Strafe und/oder Erziehung?

Die vom Richter verlange "Virtuosität"

§ 6

EINZELNE VORAUSSETZUNGEN DER ERZIEHUNGSMASSREGELN, ZUCHTMITTEL UND JUGENDSTRAFE

	I.	Das in Rechtsprechung und Schrifttum angenommene Subsidiaritätsprinzip
	II.	"Erziehungsbedürftigkeit", "Erziehungsfähigkeit", "Erziehungswilligkeit"
	III.	"Schädliche Neigungen"
	VI.	"Schwere der Schuld"

§ 7

WEITERE "SCHRANKEN" DER "WAHLFREIHEIT" DES RICHTERS

	I.	"Schuld als Obergrenze"
	II.	Beschränkungen durch das "Gewicht der Tat"
	III.	"Grundsatz der Verhältnismäßigkeit"

§ 8

DIE "SOZIALE PROGNOSE" BEI DER "AUSWAHL" DER RECHTSFOLGEN

§ 9

DAS ANZUSTREBENDE "ERZIEHUNGSZIEL"

§ 10

DIE MIT DIESEN AUSSAGEN VERBUNDENEN KONSEQUENZEN

	I.	"Erziehunsstrafrecht" und "Täterstrafrecht"
	II.	"Echtes Strafrecht"?
	III.	"Täterstrafprozeßrecht"?

§ 11

ANDERE GRUNDANSÄTZE

	I.	Die Auffassung HELLMERs
	II.	Die Auffassung WEITLs
	III.	Die Auffassung BOHNERTs

§ 12

ZWISCHENERGEBNIS

2. KAPITEL:

GRUNDLEGENDE EINWENDUNGEN GEGEN DIESE AUFFASSUNGEN

§ 13

METHODISCHE UND SACHLICHE BEDENKEN GEGEN DIE HEUTIGEN AUFFASSUNGEN UND DEREN KONSEQUENZEN IN DER GERICHTLICHEN PRAXIS

	I.	Die Unmöglichkeit einheitlicher "Grundgedanken" des Jugendgerichtsgesetzes
	II.	Die unzulässige Vorwegnahme des Ergebnisses
	III.	Die Vermengung von Voraussetzungen, Merkmalen, Bemessung und "Zweck" der jugendgerichtlichen Strafen und Maßnahmen
	IV.	Die mangelnde Klarheit über die benötigten Grundbegriffe
	V.	Die Verkennung der sachlichen Bedeutung einer "festen Abgrenzung" zwischen Erziehungsmaßregeln, Zuchtmitteln und Jugendstrafe
	VI.	Die Gefahr gerichtlicher Fehlentscheidungen
	VII.	Resignation vor den ungelösten juristischen Problemen
	VIII.	Die Problematik einer "Tätertypologie"
	IX.	Die Übernahme der ungelösten pädagogoischen Probleme

§ 14

VERFASSUNGSRECHTLICHE UND RECHTSSTAATLICHE BEDENKEN GEGEN DIE HEUTIGEN AUFFASSUNGEN UND DEREN HISTORISCHE GRUNDLAGEN

	I.	Vereinbarkeit mit Art. 103 Abs. 2 GG?
	II.	Vereinbarkeit mit Art. 6 GG?
	III.	Freiheitlich-rechtsstaatliche Bedenken gegen die heutigen Auffassungen
	VI.	Die historischen Grundlagen dieser Auffassungen in den im Dritten Reich vertretenen Ansichten

2. TEIL:

GRUNDLAGEN DER EIGENEN LÖSUNG

3. KAPITEL:

DIE PROBLEMATIK UND DIE ZU IHRER KLÄRUNG ERFORDERLICHEN GRUNDLAGEN

§ 15

FRAGESTELLUNG, METHODISCHER ANSATZ UND TERMINOLOGIE

	I.	Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes und der duch diesen bedingten Untersuchungsmethode
	II.	Zur Methode der Gesetzesauslegung
	III.	Die Zusammenhänge zur Allgemeinen Strafrechtslehre
	VI.	Terminologie

§ 16

DIE ERFORDERLICHKEIT EINER DEFINITION DER BEGRIFFE SCHULD; STRAFE UND ERZIEHUNG

4. KAPITEL:

DEFINITION UND ERLÄUTERUNG DER BENÖTIGTEN GRUNDBEGRIFFE

§ 17

ZUM BEGRIFF SCHULD

	I.	Die zu unterscheidenden Wortbedeutungen
	II.	Zur "Schuldidee"
	III.	Konsequenzen für die eigene Terminologie

§ 18

ZUM BEGRIFF STRAFE

	I.	Die Erforderlichkeit einer Unterscheidung zwischen dem Begriff Strafe und deren "Sinn", "Zweck" bzw. "Funktion"
	II.	Die Erforderlichkeit einer Unterscheidung zwischen den Begriffen Strafe, Rechtsstrafe und Kriminalstrafe
	III.	Strafe i.S.d. allgemeinen Sprachgebrauchs
	IV.	Rechtsstrafe
	V.	Kriminalstrafe

§ 19

ZUM BEGRIFF ERZIEHUNG

	I.	Die Erforderlichkeit einer Unterscheidung zwischen dem Begriff Erziehung, den "Erziehungszielen" und den "Mitteln" der Erziehung
	II.	Die Erofrderlichkeit einer Unterscheidung zwischen Erziehung und Personensorge
	III.	Eigene Auffassung

§ 20	ZUM VERHÄLTNIS VON BESTRAFUNG UND ERZIEHUNG

	I.	"Reine Erziehungsmaßnahmen"
	II.	"Reine Bestrafungen"
	III.	"Erziehungsstrafen"
	VI.	Die Entscheidung zwischen "reinen Bestrafungen, "reinen Erziehungsmaßnahmen" und "Erziehungsstrafen"
	V.	Die Bemessung der Erziehungsstrafe
	VI.	Konsequenzen für das Jugendstrafrecht

§ 21

KONSEQUENZEN AUS DIESER AUFFASSUNG FÜR DIE ALLGEMEINE STRAFRECHTSLEHRE

	I.	Folgerungen für die "Antithesen": "Schuld" und "Gefährlichkeit", "Repression" und "Prävention"
	II.	Folgerungen für den "Schulenstreit" und das Maßregelrecht
	III.	Folgerungen für die "Straftheorien"
	VI.	Folgerungen für die Strafzumessung

3. TEIL:

AUSLEGUNG DES JUGENDGERICHTSGESETZES

5. KAPITEL:

ANALYSE DES GESETZESWORTLAUTS

§ 22

MERKMALE UND ALLGEMEINE VORAUSSETZUNGEN DER ERZIEUNGSMASSREGELN

I.	Strafen und/oder Erziehungsmaßnahmen?
II.	Die Straftat als Anlaß (§ 5 Abs. 1 JGG)
III.	Abschließende Bestimmung der Merkmale der Erziehungsmaßregeln
	1.	Strafen?
		a)	Nachteiligkeit
		b)	Folge der Straftat?
	2.	Erziehungsmaßnahmen?
		a)	Erziehungsbeistandschaft und Fürsorgeerziehung
		b)	Weisungen
IV.	Abschließende Bestimmung der Voraussetzungen der Erziehungsmaßregeln
	1.		Voraussetzungen der Erziehungsbeistandschaft und der Fürsorgerziehung
	2.		Voraussetzungen der Weisungen
V.	Zusammenfassung und Absicherung des Auslegungsergebnisses
VI.	Bestätigung dieser Auslegung durch die Entstehungsgeschichte des Jugendgerichtsgesetzes

§ 23

MERKMALE UND ALLGEMEINE VORAUSSETZUNGEN DER ZUCHTMITTEL UND DER JUGENDSTRAFE

I.	Merkmale der Zuchtmittel
	1.	Die Unmöglichkeit einer einheitlichen Beurteilung aller Zuchtmittel
	2.	Verwarnung (§ 14 JGG)
	3.	Auflagen (§ 15 JGG)
	4.	Jugendarrest (§ 16 JGG)
II.	Merkmale der Jugendstrafe
III.	Allgemeine Voraussetzungen der Verhängung von Zuchtmitteln und/oder Jugendstrafe
	1.	Auslegung des § 5 Abs. 2 JGG
	2.	Voraussetzungen der Zuchtmittel
	3.	Voraussetzungen der Jugendstrafe
		a)	Jugendstrafe wegen "schädlicher Neigungen"
		b)	Jugendstrafe wegen "Schwere der Schuld"
VI.	Zwischenergebnis

6. KAPITEL:

ANALYSE DER GESETZESSYSTEMATIK

§ 24

DIE SUBSIDIARITÄT DES § 17 ABS. 2 ALT. 2 JGG (JUGENDSTRAFE WEGEN "SCHWERE DER SCHULD")

§ 25

DIE SICH AUS DIESER GESETZESSYSTEMATIK ERGEBENDEN KONSEQUENZEN FÜR DIE ZUCHTMITTEL UND DIE JUGENDSTRAFE WEGEN "SCHÄDLICHER NEIGUNGEN"

	I.	Merkmale und allgemeine Voraussetzungen der Zuchtmittel und der Jugendstrafe wegen "schädlicher Neigungen"
	II.	Bestimmung des mit den Erziehungsmaßregeln, Zuchtmitteln und der Jugendstrafe wegen "schädlicher Neigungen" anzustrebenden Erfolgs
	III.	Keine "Erziehung" durch Zuchtmittel und Jugendstrafe wegen "schädlicher Neigungen"
	VI.	Bestätigung dieser Auslegung durch die Entstehungsgeschichte des Jugendgerichtsgesetzes

7. KAPITEL:

DAS WESEN DER JUGENDGERICHTLICHEN ENTSCHEIDUNGEN

§ 26

DIE BEURTEILUNG DER ERFORDERLICHKEIT JUGENDGERICHTLICHER MASSNAHMEN

	I.	Die Begriffe Erforderlichkeit, Gebotensein und Ausreichen
	II.	Die Erforderlichkeit von Erziehungsmaßregeln
	III.	Die Erforderlichkeit von Zuchtmitteln und Jugendstrafe
	VI.	Die Beurteilung der Gefahr künftiger Straftaten des Jugendlichen

§ 27

RICHTERLICHES ERMESSEN?

	I.	Kein Ermessen bei jugendstrafrechtlichen Maßnahmen
	II.	Das Ermessen bei der Anordnung von Erziehungsmaßregeln

§ 28

KEINE PROGNOSE

§ 29

KONSEQUENZEN AUS DIESER AUFFASSUNG

8. KAPITEL:

VORAUSSETZUNGEN, INHALT UND BEMESSUNG DER JUGENDGERICHTLICHEN STRAFEN UND MASSNAMEN IM EINZELNEN

§ 30

GEMEINSAME VORAUSSETZUNGEN DER JUGENDGERICHTLICHEN STRAFEN UND MASSNAHMEN

	I.	Keine besonderen Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des Jugendgerichtsgesetzes
	II.	Gemeinsame Voraussetzungen aller jugendgerichtlichen Strafen und Maßnahmen
	III.	Gemeinsame Voraussetzungen der Erziehungsmaßregeln, Zuchtmittel und Jugendstrafe

§ 31

JUGENDWOHLFAHRTSRECHTLICHE MASSNAHMEN

I.	Erziehungsmaßregeln
	1.	Allgemeine Voraussetzungen
	2.	Weisungen für die künftige Lebensführung
		a)	Inhalt
		b)	Voraussetzungen
	3.	Erziehungsbeistandschaft und Fürsorgeerziehung
		a)	Inhalt des § 12 JGG
		b)	Inhalt und Voraussetzungen der Erziehungsbeistandschaft
		c)	Inhalt und Voraussetzungen der Fürsorgeerziehung
II.	Vormundschaftsrichterliche Maßnahmen nach § 2 S. 2 JGG

§ 32

JUGENDSTRAFRECHTLICHE MASSNAHMEN

I.	Erläuterung des Begriffs jugendstrafrechtliche Maßnahme
II.	Gemeinsame Voraussetzungen der jugendstrafrechtlichen Maßnahmen
III.	Jugendstrafrechtliche Maßnahmen unter Verzicht auf Strafe
	1.	Verwarnung
		a)	Inhalt
		b)	Voraussetzungen
	2.	Auflagen gemäß § 15 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 JGG
		a)	Inhalt
		b)	Voraussetzungen
IV.	Geldbuße ("Auflage" gemäß § 15 Abs. 2 Nr. 1 JGG)
	1.	Inhalt
	2.	Voraussetzungen
V.	Jugendarrest
	1.	Inhalt
	2.	Voraussetzungen
	3.	Bemessung
VI.	Tatangemessene Jugendstrafe (wegen "Schwere der Schuld")
	1.	Inhalt
	2.	Voraussetzungen
	3.	Bemessung
VII.	Abgekürzte Jugendstrafe (wegen "schädlicher Neigungen")
	1.	Inhalt
	2.	Voraussetzungen
	3.	Bemessung
VIII.	Nebenstrafen und Nebenfolgen

§ 33

VERWALTUNGSRECHTLICHE MASSNAHMEN ("MASSREGELN DER BESSERUNG UND SICHERUNG")

9. KAPITEL:

VERBINDUNG MEHRERER STRAFEN UND/ODER MASSNAHMEN; STRAFEN UND/ODER MASSNAHMEN BEI MEHREREN STRAFTATEN

§ 34

VERBINDUNG MEHRERER STRAFEN UND/ODER MASSNAHMEN

I.	Verbindung mehrerer Erziehungsmaßregeln und/oder Zuchtmittel
	1.	Mehrere Erziehungsmaßregeln nebeneinander
	2.	Erziehungsmaßregeln und Zuchtmittel nebeneinander
		a)	Weisungen neben Jugendarrest
		b)	Weisungen neben Auflagen oder Verwarnung
		c)	Erziehungsbeistandschaft oder Fürsorgeerziehung neben Zuchtmitteln
	3.	Mehrere Zuchtmittel nebeneinander
II.	Verbindung von Jugendstrafe und Maßnahmen
III.	Verbindung mit Nebenstrafen und Folgen

§ 35

STRAFEN UND/ODER MASSNAHMEN BEI MEHREREN STRAFTATEN

10. KAPITEL:

EINSTELLUNGS-; VERWEISUNGS- UND AUSSETZUNGSMÖGLICHKEITEN

§ 36

EINSTELLUNG DES VERFAHRENS

	I.	Einstellung gemäß § 170 Abs. 2 StPO i.V.m. § 2 JGG
	II.	Einstellung gemäß § 45 Abs. 1 S. 1 JGG
	III.	Einstellung gemäß § 45 Abs. 2 JGG
	VI.	Einstellung gemäß §§ 47 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. 45 Abs. 1 JGG
	V.	Einstellung gemäß §§ 153 ff. StPO?

	1.	Einstellung gemäß § 153 StPO?
	2.	Einstellung gemäß § 153 a StPO?
	3.	Einstellung gemäß §§ 153 b - e, 154 - 154 e StPO?
	4.	Ergebnis

§ 37

DIE VOLLSTÄNDIGE ODER TEILWEISE VERWEISUNG AN DEN VORMUNDSCHAFTSRICHTER

§ 38

DIE AUSSETZUNG VON SACHENTSCHEIDUNGN ÜBER DIE JUGENDSTRAFE

	I.	Aussetzung der Entscheidung über die Höhe der abgekürzten Jugendstrafe ("Jugendstrafe von unbestimmter Dauer") gemäß § 19 JGG
	II.	Aussetzung der Sachentscheidung über die Verhängung der Jugendstrafe gemäß §§ 27 ff. JGG

§ 39

DIE AUSSETZUNG DER JUGENDSTRAFE ZUR BEWÄHRUNG

11. KAPITEL:

DIE ERGEBNISSE DER UNTERSUCHUNG

§ 40

ZUSAMMENFASSUNG DER WICHTIGSTEN RESULTATE

§ 41

DIE METHODISCHE PRÜFUNGSREIHENFOLGE BEI DER GERICHTLICHEN ENTSCHEIDUNG DES EINZELFALLS

§ 42

KONSEQUENZEN DER HIER VERTRETENEN AUFFASSUNGEN

	I.	"Echtes Strafrecht" und "echtes Jugendwohlfahrtsrecht"
	II.	Konsequenzen für eine Einbeziehung des Jugendstrafrechts in ein Jugendhilferecht
	III.	Folgerungen für das Jugendgerichtsverfahren

§ 43	SCHLUSSBEMERKUNGEN

Prof. Dr. Gerhard Wolf